Herzlich Willkommen zu einer neuen Ausgabe der Presseschau. Inhaltlich sind die Veröffentlichungen breit gefächert – von einem Überblick über den Rückbau in Deutschland über Neuigkeiten aus Biblis und Brokdorf oder eine Berichterstattung zur Kernelementebrennsteuer aus verschiedenen Perspektiven bis hin zum energiepolitischen Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in Kiel.
Die WELT beschäftigt sich mit dem Rückbau deutscher Kernkraftwerke. Der Kraftwerksleiter des KKW Mülheim-Kärlich schildert das Verfahren zum Rückbau des Werks, aber auch Teile der Historie des schon seit 1988 stillgelegten Werks in Biblis:
• WELT
Auch die Hessenschau berichtet aus Biblis: Dort wurde jetzt offiziell mit dem Abbau der Anlage begonnen. Man rechne mit einer Dauer von 15 Jahren bis zum vollständigen Abschluss der Arbeiten:
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der die von 2011 bis 2016 erhobene Kernbrennelementesteuer von den Konzernen erhoben wurde, die noch aktive Kernkraftwerke betrieben haben, war Gegenstand umfangreicher Berichterstattung in vielen Medien. Einen Überblick über die Hintergründe der Entscheidung liefert die Tagesschau:
Eine Übersicht zu Pressestimmen zur Entscheidung liefert FOCUS:
Auch das Handelsblatt berichtete und stellte die jeweiligen Anteile der betroffenen Energieversorger dar. Dabei wird auch erläutert, warum die von Vattenfall betriebenen Werke in Brunsbüttel und Krümmel von dem Verfahren nicht betroffen waren. Im fraglichen Zeitraum der Besteuerung waren beide Werke bereits nicht mehr in Betrieb:
Die aufgrund der Entscheidung fälligen Rückzahlungen an Steuern in Milliardenhöhe fallen zum Teil den Ländern zu, die an Energieunternehmen beteiligt sind. So hält das Land Baden-Württemberg eine 50%-Beteiligung am Versorger EnBW. Dass ein grün regiertes Bundesland auf diese Weise von einer Niederlage aus Sicht der Bundesgrünen profitiert, notiert die WELT:
• WELT
Auch die Deutsche Bahn profitiert von den zu erwartenden Rückzahlungen. Als Mitgesellschafter des KKW Neckarwestheim könne das Unternehmen laut Handelsblatt einen Teil der Zahlungen für sich in Anspruch nehmen:
Aktuell aus Brokdorf berichtet der Weser Kurier. Dort ist das Kernkraftwerk weiterhin abgeschaltet, nachdem im Frühjahr Rostbefall auf Brennstäben entdeckt wurde. Das vom Betreiber vorgelegte Gutachten zum Schaden befände sich weiterhin in der Prüfung durch die zuständige Aufsichtsbehörde; in der Zwischenzeit falle für den Betreiber täglich ein geschätzter Verlust von bis zu einer Million Euro pro Tag an. Ob Brokdorf überhaupt wieder ans Netz gehen werde, lässt das Blatt offen:
Einigkeit über die zukünftige Regierungskoalition in Schleswig-Holstein meldet der Deutschlandfunk. Demnach sei der Weg für das sog. Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und GRÜNE:
Bereits zuvor hatte das Hamburger Abendblatt über die künftige Ressortverteilung im Kabinett des neuen Ministerpräsidenten Daniel Günther berichtet. Dabei werde das für die Atomaufsicht zuständige Ministerium MELUR auch weiterhin durch Dr. Robert Habeck (GRÜNE) geführt werden (Bezahlinhalt):